Tübingen
Verpackungssteuer um ein Jahr verschoben

30.09.2020 Die SPD-Fraktion war mit ihrem Vorstoß erfolgreich – und begründete dies insbesondere mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Tübingens bekanntestes Wahrzeichen: der Hölderlinturm.
© Foto: Universitätsstadt Tübingen/Ulrich Metz
Tübingens bekanntestes Wahrzeichen: der Hölderlinturm.

Es war eine hauchdünne Mehrheit: Mit 21 Ja-Stimmen – bei 20 Nein-Stimmen – stimmte der Tübinger Gemeinderat Ende Juli bereits einem Antrag der SPD-Fraktion zu, die Einführung der Verpackungssteuer der Universitätsstadt am Neckar um ein Jahr, also auf Januar 2022, zu verschieben.

Die Begründung des erfolgreichen SPD-Vorstoßes im Wortlaut:

„Durch die Schließung wegen der Corona-Pandemie hat sich die wirtschaftliche Situation von Restaurants, Pizzaherstellern sowie Vereinsheimen u.ä. drastisch verschlechtert. Viele, die vor allem durch Mitnahmegerichte Einnahmen generieren können, werden nun besonders hart getroffen. Wenn diese Krise vorbei sein wird, werden diese Unternehmen zunächst mit dem Wiederaufbau der Kundschaft und der Konsolidierung ihrer Geschäfte befasst sein. Viele werden dazuhin von Krediten gedrückt werden. Wichtig ist uns auch, dass sie es sich leisten können, ihre Mitarbeiter wieder voll zu beschäftigen und gekündigte Mitarbeiter wiedereinzustellen.

Unter diesen Umständen scheint es uns geboten, die Einführung der Verpackungssteuer etwas zu verschieben, um den Unternehmen eine Erholungsphase zuzugestehen. Deshalb beantragen wir die Verschiebung um ein Jahr.“


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