Spanien
Grünes Licht für Kunststoffsteuer

16.06.2020 Spanien folgt Italien und Großbritannien und will künftig Einweg-Kunststoffverpackungen besteuern. Der spanische Ministerrat hat in der ersten Runde grünes Licht für die Kreislaufwirtschaftsstrategie „España Circular 2030“ gegeben.

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Ein entsprechender Vorentwurf soll die Ziele sowohl der spanischen Abfallrichtlinie von 2018 als auch der Einweg-Kunststoffrichtlinie umsetzen.

Der Entwurf enthält zum ersten Mal Beschränkungen für bestimmte Einwegprodukte aus Kunststoffen, beschränkt die Einführung einiger dieser Kunststoffe auf dem Markt und führt eine Steuer ein, um Fortschritte bei der Reduzierung von Einwegverpackungen aus Kunststoffen zu erzielen.

Die Sondersteuer auf Einweg-Kunststoffverpackungen ist indirekt und wird auf die Herstellung, den Import oder den Erwerb von Einweg-Kunststoffverpackungen auf dem spanischen Markt erhoben. Der Steuersatz soll 0,45 Euro pro Kilogramm Verpackung betragen.

Zu den Einweg-Kunststoffverpackungen, die besteuert werden sollen, gehören Getränkebecher, einschließlich ihrer Deckel und Kappen, sowie Lebensmittelverpackungen, die zum sofortigen Verzehr an Ort und Stelle oder für unterwegs bestimmt sind. Der Einsatz dieser Produkte soll in Spanien bis 2026 um 50 Prozent und bis 2030 um 70 Prozent reduziert werden.

Das spanische Umweltministerium (Ministerio para la Transición Ecológica) rechnet mit steuerlichen Einnahmen in Höhe von rund 724 Mio € pro Jahr.

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