Novelle der Bioabfallverordnung steht an
Auch bioabbaubare Kunststoffe betroffen

06.01.2021 Die im Bioabfall vermischten Kunststoffe verursachen bei der Behandlung hohen Aufwand und Kosten. Die Novelle der Bioabfallverordnung stellt klar, dass Kunststoffe im Bioabfall nichts zu suchen haben. Nun ist die Anhörung zur Novelle der Bioabfallverordnung gestartet.

Die Novelle der Bioabfallverordnung stellt klar, dass auch biologisch abbaubare Kunststoffe im Bioabfall nichts zu suchen haben.
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Die Novelle der Bioabfallverordnung stellt klar, dass auch biologisch abbaubare Kunststoffe im Bioabfall nichts zu suchen haben.

Künftig dürfen Bioabfälle vor der Behandlung nicht mehr als 0,5 Prozent Fremdstoffe enthalten. Diese neue Obergrenze schlägt das Bundesumweltministerium mit seiner Novelle der Bioabfallverordnung vor, die ab heute von Ländern und Verbänden kommentiert werden kann. Ziel ist es, die Qualität des Wertstoffs Bioabfall zu erhöhen und die Kosten für die Behandlung von Bioabfällen zu senken.

Vor allem im Bioabfall vermischte Kunststoffe verursachten bei der Behandlung hohen Aufwand und Kosten. Die Novelle der Bioabfallverordnung stellt klar, dass Kunststoffe im Bioabfall nichts zu suchen haben. Das gelte auch für Verpackungen oder Kaffeekapseln aus Kunststoffen, die als biologisch abbaubar beworben werden. Denn dieser Biokunststoff baue sich in den Behandlungsanlagen nicht vollständig ab, so das Bundesumweltministerium.

Kern der geplanten Novelle ist die erstmalige Einführung von Vorgaben und Anforderungen an die Fremdstoffentfrachtung von Bioabfällen vor der biologischen Behandlung (Kompostierung, Vergärung) oder der Gemischherstellung. Wird der Input-Kontrollwert erreicht oder überschritten, müssen die Bioabfälle von Fremdstoffen befreit werden. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um verpackte Lebensmittelabfälle aus dem Handel und der Produktion oder um Abfälle aus der privaten Biotonne handelt. Mit dieser Regelung soll insbesondere das Entstehen von Mikroplastik während der biologischen Behandlung minimiert werden. Zugleich sorgt der neue Kontrollwert dafür, dass die Sortenreinheit des Bioabfalls bereits bei der Sammlung durch die Entsorgungsträger verbessert wird. Je sauberer und sortenreiner die angelieferten Bioabfälle aus dem privaten und dem gewerblichen Bereich sind, desto geringer sind auch Aufwand und Kosten für die Fremdstoffentfrachtung.

Die beteiligten Länder und Verbände haben bis 6. Februar 2021 Gelegenheit, ihre Stellungnahmen abzugeben. Anschließend folgen die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung sowie der Beschluss des Bundeskabinetts. Der Bundesrat muss der Änderung der Bioabfallverordnung zustimmen. Es ist geplant, dass die Änderungsverordnung noch 2021 in Kraft tritt.

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