EU-Kommission
Green Lanes für die Sicherung der Warenströme

25.03.2020 Die Coronavirus-Pandemie hat schwerwiegende Auswirkungen auf Verkehr und Mobilität in Europa. Die Lieferketten in Europa werden durch ein umfangreiches Netz von Güterverkehrsdiensten aufrechterhalten, an denen alle Verkehrsträger beteiligt sind. Kontinuierlicher Güterverkehr sind von entscheidender Bedeutung, um für einen funktionierenden EU-Binnenmarkt zu sorgen und in der aktuellen Gesundheitskrise wirksame Maßnahmen sicherzustellen.

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Die Kommission hat neue Hinweise zur Umsetzung ihrer Leitlinien für das Grenzmanagement herausgegeben, um den freien Warenverkehr in der gesamten EU trotz der aktuellen Pandemie zu gewährleisten. Um sicherzustellen, dass die EU-weiten Lieferketten weiterhin funktionieren, werden die Mitgliedstaaten gebeten, unverzüglich alle relevanten Übergangsstellen an Binnengrenzen innerhalb des transeuropäischen Verkehrsnetzes als sogenannte „Green Lane“-Übergangsstellen zu benennen. Diese „Green Lane“-Übergangsstellen sollten für alle Frachtfahrzeuge offen sein – unabhängig von den transportierten Waren. Zudem sollte der Grenzübertritt einschließlich aller Überprüfungen und Gesundheitskontrollen nicht länger als 15 Minuten dauern.

An den „Green Lane“-Grenzübergangsstellen sollten die Verfahren minimiert und auf das unbedingt Notwendige beschränkt werden. Die Kontrollen und Überprüfungen sollten so durchgeführt werden, dass die Arbeitskräfte ihre Fahrzeuge nicht verlassen müssen, und die Fahrerinnen und Fahrer selbst sollten nur minimalen Kontrollen unterzogen werden. So sollten sie lediglich gebeten werden, ihren Personalausweis und Führerschein und erforderlichenfalls ein Schreiben ihres Arbeitgebers vorzuzeigen. Zudem sollten Dokumente auch elektronisch übermittelt oder vorgezeigt werden können.

Angesichts der aktuellen Situation werden die Mitgliedstaaten außerdem dringend aufgefordert, alle derzeit geltenden Straßenverkehrsbeschränkungen – etwa am Wochenende, nachts oder für bestimmte Sektoren – vorübergehend auszusetzen.

Darüber hinaus empfiehlt die Kommission den Mitgliedstaaten, sichere Transit-Korridore einzurichten, um es privaten Fahrerinnen und Fahrern und ihren Passagieren, wie z. B. Beschäftigten im Gesundheits- und Verkehrswesen sowie EU-Bürgerinnen und Bürgern, die in ihre Heimat zurückgebracht werden, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit zu ermöglichen, auf dem TEN-V-Netz in jeder Richtung mit Priorität durch das Land zu gelangen. Dabei müssen sie jedoch darauf achten, dass die vorgegebene Strecke streng einzuhalten ist und die mindestens erforderlichen Ruhepausen einzulegen sind. Darüber hinaus sollten die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass mindestens ein Flughafen in ihrem Land für die Rückführung von Bürgerinnen und Bürgern und für internationale Hilfsflüge genutzt werden kann.
 

Verstärkte Zusammenarbeit zwischen EU-Mitgliedstaaten und mit Drittstaaten

Nach der Video-Konferenz der EU-Verkehrsminister vom 18. März hat die Kommission ein Netz nationaler Kontaktstellen und eine Plattform eingerichtet, um Informationen über die Maßnahmen bereitzustellen, die die Mitgliedstaaten in der Coronakrise im Verkehrsbereich treffen. Die nationalen Kontaktstellen sollten den Betrieb der „Green Lane“-Grenzübergangsstellen unterstützen. Nachbarländer der EU werden gebeten, eng mit diesem Netz zusammenzuarbeiten, um den Warenfluss in alle Richtungen sicherzustellen.

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